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Europawahl 2009

+++ Wir gratulieren Birgit Schnieber-Jastram zum Einzug in das Europäische Parlament +++

Bei der Europawahl am 07. Juni 2009 wurde die ehemalige Zweite Bürgermeisterin und Sozialsenatorin der Freien und Hansestadt Hamburg Frau Birgit Schnieber-Jastram für die Hamburger CDU ins Rennen um die Europawahl geschickt.

Nach einer langen Zitterpartie stand dann am Montag fest:

 Birgit Schnieber-Jastram hat den Sprung nach Brüssel geschafft.

Sie tritt damit die Nachfolge unseres langjährigen Europaabgeordneten Dr. Georg Jarzembowski an, der bei dieser Wahl nicht nochmal angetreten ist.

Bundesweit hat sich die Union aus CDU/CSU nach dem herausragenden Ergebnis von 2004 auch bei der Europawahl 2009 als deutlich stärkste Kraft etabliert. In Hamburg musste die CDU dagegen Stimmverluste hinnehmen.


Das Europa-Wahlprogramm 2009 der CDU Deutschlands:

Wahlprogramm


Europaparlament

Das Europäische Parlament:

Das Europäische Parlament (auch Europaparlament, EP) ist das Parlament der Europäischen Union (vgl. Art. 189 ff. EG-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt (Art. 190 EG-Vertrag). Somit ist das Europaparlament die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit und die Vertretung von rund 500 Millionen Personen. Die Europawahlen 2009 finden in Deutschland am 07. Juni 2009 statt.

Das Europäische Parlament ist eine der fünf wichtigsten Institutionen der EU. Da es unmittelbar die europäische Bevölkerung repräsentiert, kann es als die Bürgerkammer der EU bezeichnet werden (neben dem Rat der Europäischen Union als Staatenkammer). Seit der Gründung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen als Rechtsetzungsbehörde mehrmals deutlich erweitert, vor allem durch den Vertrag von Maastricht 1992, den Vertrag von Nizza 2001 und zuletzt durch den Vertrag von Lissabon 2007, der jedoch noch nicht in Kraft ist. Allerdings besitzt das Europäische Parlament insbesondere auf die Bildung der Exekutive noch immer weniger Einfluss als die meisten nationalen Parlamente: Während Regierungschefs und teilweise auch Minister auf nationaler Ebene in der Regel vom Parlament gewählt werden, wird der Präsident der Europäischen Kommission von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten ernannt und vom Europaparlament lediglich bestätigt. Durch das Fehlen einer klaren Gegensatzes zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen sind die einzelnen Europa-Abgeordneten andererseits aber auch unabhängiger und können bei Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis zum Teil größeren Einfluss auf die EU-Gesetzgebung nehmen, als es in nationalen Parlamenten der Fall ist, wo die Mehrheitsfraktion normalerweise loyal zur Regierung steht und deren Gesetzentwürfe prinzipiell unterstützt. Darüber hinaus kann das Parlament insgesamt die Kommission durch ein Misstrauensvotum zu Fall bringen.

Am 20. Juli 2004 konstituierte sich das Europäische Parlament für die sechste Wahlperiode. Darin umfasste es zunächst 732 Mitglieder, seit dem 15. Januar 2007 (Beitritt Rumäniens und Bulgariens) sind es 785 Abgeordnete. Der Präsident für die zweite Halbzeit der Wahlperiode ist der CDU-Abgeordnete Hans-Gert Pöttering. Das Parlament ist derzeit unterteilt in sieben Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten. In ihren Heimatländern sind die Abgeordneten Mitglied in rund 160 verschiedenen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. Bei den Europawahlen 2009 wird das Parlament vertragsgemäß auf 736 Mitglieder verkleinert (vgl. Art. 190 EG-Vertrag); mit dem noch nicht ratifizierten Vertrag von Lissabon soll es jedoch wieder auf 750 Mitglieder zuzüglich des Präsidenten erweitert werden.

Sitz des Europaparlaments ist Straßburg, weitere Dienstorte sind Brüssel und Luxemburg. Regelungen zu Organisation und Arbeitsweise enthält die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments. 

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel "Europäisches Parlament" aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.


Links zum Europäischen Parlament:



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